Antworten der Bundesregierung zur Visabefreiung für Bosnien und Herzegowina und Albanien
Zur Unterstützung des Annäherungs-prozesses der Region des Westlichen Balkans an die EU verfolgt Brüssel seit 2006 den schrittweisen Abbau der...
Gasstreit stellt Zuverlässigkeit Russlands und Weißrusslands in Frage
Zum Stopp russischer Gaslieferungen durch Weißrussland in die EU erklärt Marieluise Beck, Sprecherin für Osteuropapolitik: Erneut tragen Russland und Weißrussland...
Rede beim Europarat zum Kosovo
Am 22. Juni 2010 debattierte die Parlamentarische Versammlung des Europarats den Bericht zur "Situation im Kosovo und die Rolle des...
Europäische Verantwortung für die Menschenrechte im Nordkaukasus
Zur Verabschiedung der Resolution zu Menschenrechts-verletzungen im Nordkaukasus in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates erklärt Marieluise Beck, Sprecherin für Osteuropapolitik,...
Rede beim Europarat zum Nordkauskaus
Am 22. Juni 2010 debattierte die Parlamentarische Versammlung des Europarats über den Bericht des schweizer Abgeordneten Dick Marty zu "Rechtsmittel...
Zur Erinnerung: Srebrenica für Anfänger
Der nachfolgende Text von Dejan Anastasijević erschien bereits am 2. Juni 2005 in der serbischen Wochenzeitung „VREME“. Aus Anlass der...
Antwort der Bundesregierung zu Visumsverweigerungen durch Belarus
Im Zuge der Annäherung an die EU und der neu gestarteten der Östlichen Partnerschaft konnten im letzten Jahr vermehrt wieder...
Antwort der Bundesregierung zur Einschränkung der Versammlungsfreiheit in Russland
Seit Monaten organisieren Oppositionelle und Menschenrechtler in Moskau und anderen Städten Russlands an jedem 31. eines Monats Demonstrationen für Versammlungsfreiheit,...
Entschließungsantrag zum KFOR-Einsatz der Bundeswehr im Kosovo
Am 10. Juni 2010 beschloss der Bundestag die Verlängerung des KFOR-Einsatzes der Bundeswehr im Kosovo um ein weiteres Jahr. Um...
Rede zur Verlängerung des KFOR-Einsatzes der Bundeswehr für das Kosovo
Am 10. Juni 2010 debattierte der Bundestag die Verlängerung des KFOR-Mandats der Bundeswehr für das Kosovo um ein weiteres Jahr...
