Am 10. Juni 2010 beschloss der Bundestag die Verlängerung des KFOR-Einsatzes der Bundeswehr im Kosovo um ein weiteres Jahr. Um die grünen Forderungen für eine verantwortungsvolle Kosovo-Politik darzulegen, brachte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen einen Entschließungsantrag zum Mandatsantrag der Bundesregierung ein. Der Antrag wurde mit Stimmen der Koalition und der LINKEN abgelehnt. Die SPD enthielt sich bei der Abstimmung über den grünen Entschließungsantrag. Das KFOR-Mandat wurde mit 486 Stimmen um ein weiteres Jahr verlängert. 71 Abgeordnete stimmten dagegen, 10 Abgeordnete enthielten sich ihrer Stimme.

Lesen Sie hier den Entschließungsantrag zum KFOR-Mandat von Bündnis 90/Die Grünen.

Lesen Sie hier den Debattenbeitrag zum KFOR-Mandat von Marieluise Beck vom 10. Juni 2010.