Debatte zur "Deutschen Historischen Verantwortung für die Ukraine"
Auf Initiative der Grünen Bundestagsfraktion findet am kommen Freitag, den 19. Mai 2017, gegen ca. 11:20 Uhr eine öffentliche Debatte...
Steinmeier beim Europarat: Menschenrechtsbericht zur Ukraine verabschiedet
Außenminister Frank-Walter Steinmeier sprach am 13. Oktober 2016 im Europarat. Der Außenminister betonte, dass angesichts der politischen Verwerfungen die Arbeit...
Menschenrechte in Russland - Antrag zum 10. Jahrestag von Anna Politkowskaja
Wenn in diesen Tagen von Russland die Rede ist, geht es meistens um den Krieg in Syrien oder der Ukraine...
Die Tür bleibt offen: Russland gehört zu Europa
Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Interessierte, gestern erreichte uns die gute Nachricht, dass die Grande Dame der russischen Flüchtlingshilfe Swetlana...
Deutschen Vorsitz zur Stärkung der OSZE nutzen
Vor 40 Jahren im Sommer 1975 wurde in Helsinki die Schlussakte der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE)...
Menschenrechte bei European Games in Aserbaidschan einfordern
Am 12. Juni 2015 werden in Baku die European Games eröffnet. Aserbaidschan hatte sich als einziges Land um die Austragung...
Plenarrede zum grünen Antrag für Visaliberalisierung
Am 27. Juni 2013 debattierte der Bundestag abschließend den grünen Antrag für eine liberalere Visaregelung für Reisen nach Europa. Der...
Erklärung und Antrag zur Abstimmung über EU-Beitrittsverhandlungen mit Serbien
Am 27. Juni 2013 diskutierte der Bundestag Anträge der Koalition, der SPD und grünen Bundestagsfraktion zur anstehenden Entscheidung des am...
Entschließungsantrag zum Bundeswehreinsatz im Kosovo
Am 13. Juni 2013 stimmte der Bundestag der Verlängerung des Bundswehreinsatzes im Kosovo im Rahmen der internationalen KFOR-Schutztruppe um ein...
Bundestagsdebatte zu Russland und ZDF-Bericht aus Berlin
Am heutigen Freitag um 15.35 Uhr spricht Marieluise Beck im Bundestag zu drei Russlandanträgen, die von der Koalition, SPD und...
