Rede zu Serbien im Europarat
Am 25. Januar 2012 diskutierte die Parlamentarische Versammlung des Europarats den turnusmäßigen Monitoringbericht zur Umsetzung der Europaratsstandards durch Serbien. In...
Europarat: Rede zu Belarus
Am 25. Februar 2012 debattierte die Parlamentarische Versammlung des Europarats den Bericht zur Lage in Belarus. Neben dem estnischen Berichterstatter...
Europarat: Rede zu Bosnien und Herzegowina
Am 24. Januar 2012 beriet die Parlamentarische Versammlung des Europarats den turnusmäßigen Monitoringbericht zu Bosnien und Herzegowina, das seit fast...
Russlanddebatte im Bundestag
Nach den Massenprotesten in Russland in Folge den Dumawahlen am 4. Dezember 2011 beraumte der Bundestag am 15. Dezember 2011...
Plenarrede zu Bosnien und Herzegowina
Am 1. Dezember 2011 debattierte der Deutsche Bundestag über die Verlängerung des Mandats der Bundeswehr um ein weiteres Jahr für...
Rede beim Europarat zur Lage auf dem Westbalkan
Am 6. Oktober 2011 befasste sich die Parlamentarische Versammlung des Europarats in einer Dringlichkeitsdebatte mit der Lage auf dem westlichen...
Rede beim Europarat zum Missbrauch des Staatsgeheimnisses im Antiterrorkampf
Am 6. Oktober 2011 diskutierte die Parlamentarische Versammlung des Europarats über einen Bericht des Schweizer Abgeordneten Dick Marty zur Einschränkung...
Rede beim Europarat zum Status des Palästinensischen Nationalrats
Am 4. Oktober 2011 debattierte die Parlamentarische Versammlung des Europarat über die Verleihung des Status' als "Partner für Demokratie" an...
Plenarrede zur Verlängerung des KFOR-Einsatzes
Mit breiter Mehrheit hat der Bundestag am Donnerstag, 10. Juni 2010, in namentlicher Abstimmung einer zwölfmonatigen Verlängerung des KFOR-Einsatzes von...
Plenarrede zu Belarus
Die Fraktionen von CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen verurteilen in einem gemeinsamen Antrag (17/6144) die Repressionen gegen die...
