Fall Magnitski: Bundesregierung muss von Russland Rechtsstaatlichkeit einfordern
Zum zweiten Todestag von Sergej Magnitski erklärt Marieluise Beck, Sprecherin für Osteuropapolitik: Der Fall Magnitski steht exemplarisch für die russische...
Grüne befragen Bundesregierung zur Rechtsstaatlichkeit in Russland
Die Europäische Union ist vor einem Jahr mit Russland eine Modernisierungspartnerschaft eingegangen. Sie dient "einem Europa, das auf einer breit...
Bjaljatzki-Prozess: Politische Gefangene in Weißrussland unverzüglich freilassen
Zum morgen in Minsk beginnenden Prozess gegen den Menschenrechtler Ales Bjaljatzki erklären Katrin Göring-Eckardt, Bundestagsvizepräsidentin, und Marieluise Beck, Sprecherin für...
Gerufen. Gekommen. Geblieben. Vom Gastarbeiterland zum Einwanderungsland
Am 30. Oktober 1961 unterzeichneten Deutschland und die Türkei ein Abkommen zur Anwerbung von Arbeitskräften. Den 50. Jahrestag nehmen wir...
Neues Stationierungskonzept der Bundeswehr - Konversionspotentiale nutzen
Zu den heute von Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière vorgestellten Reformplänen erklärt Marieluise Beck: Eine umfassende Bundeswehrreform war aufgrund der neuen...
Visafreiheit muss das Ziel sein
Anlässlich der heute stattfindenden interfraktionellen Arbeitsgruppe "Visaerleichterungen Deutschland Russland" erklären die Mitglieder der Arbeitsgruppe Marieluise Beck, Sprecherin für Osteuropapolitik, und...
Keine Eishockey-WM für Weißrussland
Zur weiteren Verschärfung der weißrussischen Gesetze, die zur Unterdrückung der Zivilgesellschaft und Opposition führen, erklären Marieluise Beck, Sprecherin für Osteuropapolitik,...
MDR-Fernsehballett bei Kadyrow: Unanständig und politisch unzurechnungsfähig
Zum Auftritt von Mitgliedern des MDR-Fernsehballetts in Tschetschenien erklärt Marieluise Beck, Sprecherin für Osteuropapolitik: Der Auftritt von Mitgliedern des MDR-Fernsehballetts...
Vor Beitritt muss Serbien Beziehungen zum Kosovo normalisieren
Zur heutigen Empfehlung der Kommission zur Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Montenegro und der Verleihung des Kandidatenstatus' an Serbien erklären Marieluise...
Ukraine: Rückschritt auf der ganzen Linie
Zur Haftstrafe für die ehemalige ukrainische Ministerpräsidentin Julija Timoschenko erklären Viola von Cramon, Sprecherin für die auswärtigen Beziehungen der EU,...
