Kein "business as usual" auf dem EU-Russland-Gipfel
Zum heute in Brüssel beginnenden EU-Russland-Gipfel erklärt Marieluise Beck, Sprecherin für die Osteuropapolitik:
Russland: Demonstrationsfreiheit achten!
Zu den Protestkundgebungen in Russland erklärt Marieluise Beck, Sprecherin für Osteuropapolitik:
Russland: Wahlschlappe trotz massiver Manipulationen
Zur Parlamentswahl in Russland erklärt Marieluise Beck, Sprecherin für Osteuropapolitik: Das mit schmutzigen Methoden erzwungene Wahlergebnis für die Partei "Einiges...
Schikanierung der unabhängigen russischen Wahlbeobachter stoppen
Zum Vorgehen der russischen Staatsanwaltschaft gegen die Wahlbeobachtungs-NGO Golos erklärt Marieluise Beck, Sprecherin für Osteuropapolitik:
Todesurteil in Weißrussland macht fassungslos
Zu den heute in Weißrussland ergangenen Todesurteilen gegen Dmitri Konowalow und Wladislaw Kowalew erklärt Marieluise Beck, Sprecherin für Osteuropapolitik:
Weißrussland: Urteil gegen Bjaljatzki ist Verpflichtung für die EU
Zur heute verhängten Haftstrafe von 4,5 Jahren für den weißrussischen Menschenrechtler erklären Katrin Göring-Eckardt, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags, und Marieluise...
Weißrussland: Wo ist Andrei Sannikau?
Zum Verschwinden des politischen Häftlings Andrei Sannikau aus einer weißrussischen Haftanstalt erklärt Marieluise Beck, Sprecherin für Osteuropapolitik: Erneut ist Andrei...
Fall Magnitski: Bundesregierung muss von Russland Rechtsstaatlichkeit einfordern
Zum zweiten Todestag von Sergej Magnitski erklärt Marieluise Beck, Sprecherin für Osteuropapolitik: Der Fall Magnitski steht exemplarisch für die russische...
Bjaljatzki-Prozess: Politische Gefangene in Weißrussland unverzüglich freilassen
Zum morgen in Minsk beginnenden Prozess gegen den Menschenrechtler Ales Bjaljatzki erklären Katrin Göring-Eckardt, Bundestagsvizepräsidentin, und Marieluise Beck, Sprecherin für...
Neues Stationierungskonzept der Bundeswehr - Konversionspotentiale nutzen
Zu den heute von Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière vorgestellten Reformplänen erklärt Marieluise Beck: Eine umfassende Bundeswehrreform war aufgrund der neuen...
