Menschenrechte bei European Games in Aserbaidschan einfordern
Am 12. Juni 2015 werden in Baku die European Games eröffnet. Aserbaidschan hatte sich als einziges Land um die Austragung...
Die Länder der Östlichen Partnerschaft brauchen eine Beitrittsperspektive
Zum Gipfeltreffen der Östlichen Partnerschaft in Riga erklären Manuel Sarrazin, Sprecher für Europapolitik, und Marieluise Beck, Sprecherin für Osteuropapolitik: Die...
Kleine Anfrage über zunehmende Repressionen in Aserbaidschan
Seit 2013 verschlechtert sich erkennbar die ohnehin schlechte Menschenrechtslage in Aserbaidschan. Gleichzeitig zum aserbaidschanischen Vorsitz im Europarat 2014 verstärkte das...
Plenarrede zum Assoziierungsabkommen mit Georgien, Moldau und der Ukraine
Am 26. März 2015 debattierte der Deutsche Bundestag das Assoziierungsabkommen der Europäischen Union mit der Ukraine, Georgien und Moldau. Im...
Plenarrede zu den Assoziierungsabkommen mit Georgien, Moldau und der Ukraine
Im vergangenen Jahr unterzeichneten Georgien, Moldau und die Ukraine nach mehrjährigen Verhandlungen Assoziierungsabkommen mit der EU. Die mehr als tausendseitigen...
Republik Moldau setzt EU-Kurs fort
Zum Ausgang der Wahlen in der Republik Moldau erklärt Marieluise Beck, Sprecherin für Osteuropapolitik: Das Votum zeigt, dass die Menschen...
Antwort der Bundesregierung zu russischem Vorgehen in Transnistrien und Südossetien
Am 5. September 2014 schlossen die Ukraine, Russland und die von Russland unterstützten illegal bewaffneten Kräfte im Osten der Ukraine...
Antwort der Bundesregeriung zur Verhaftung von Menschenrechtlern in Aserbaidshan
Am 30. Juli 2014 wurde die prominente aserische Menschenrechtlerin Leyla Yunus und ihr Mann Arif verhaftet . Beide wurden wegen...
Aserbaidschan: Menschenrechtlerin Layla Yunus umgehend freilassen
Zur Verhaftung der Menschenrechtlerin Leyla Yunus in Aserbaidschan erklärt Marieluise Beck, Sprecherin für Osteuropapolitik: Wir fordern die umgehende und bedingungslose...
Reisefreiheit für Moldau: weitere Staaten Osteuropas müssen folgen
Zur morgigen Abschaffung der Visumspflicht für Bürgerinnen und Bürger der Republik Moldau für Reisen in den Schengen-Raum erklärt Marieluise Beck,...
