EU-Russland Gipfel: Fragen der Rechtsstaatlichkeit müssen im Mittelpunkt stehen
Zum EU-Russland Gipfel in Nischnij Nowgorod erklärt Marieluise Beck, Sprecherin für Osteuropapolitik:
Frage an die Bundesregierung über Rüstungslieferungen aus Osteuropa an Muammar al-Gaddafi
Laut Medieninformationen von Ende Mai sollen Russland, Belarus, die Ukraine, Serbien und China den libyschen Machthaber Muammar al-Gaddafi auch nach...
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage „Rolle von Bundesregierung und Auswärtigem Amt bei der Unterstützung des Vereins ‚Deutschland-Russland - Die neue Generation‘“
Ende Mai fand in Moskau ein Treffen des Vereins „Deutschland-Russland - Die neue Generation“ statt. Medienberichten zufolge sollte daran der...
Menschenrechtsgerichtshof verurteilt Russland wegen Chodorkowski
Zum Urteil des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofes im Fall Michail Chodorkowski erklärt Marieluise Beck, Sprecherin für Osteuropapolitik:
Amnesty International erkennt Chodorkowski und Lebedew als gewaltlose politische Gefangene an
Ich begrüße die längst überfällige Entscheidung von Amnesty International, Michail Chodorkowski und Platon Lebedew als gewaltlose politische Gefangene anzuerkennen und...
Prozess Chodorkowski/Lebedew: Verheerendes Signal der zweiten Instanz
Zur Entscheidung im Berufungsverfahren im Fall Chodorkowski / Lebedew erklären Marieluise Beck, Sprecherin für Osteuropapolitik, und Jürgen Trittin, Fraktionsvorsitzender:
Urteil im Fall Markelow – Aufklärung weiterer politischer Verbrechen erforderlich
Zum Urteil im Prozess zur Ermordung Stanislaw Markelows und Anastasija Baburowas erklärt Marieluise Beck, Sprecherin für Osteuropapolitik:
Majak: Umweltschutz ist nicht von Menschenrechten zu trennen.
Wir schauen nach Fukushima und halten den Atem an. 25 Jahre nach Tschernobyl gilt die Erklärung nicht mehr, dass es...
Bericht vom Fachgespräch „Rechtsstaatlichkeit in Russland“
Zu diesem Thema haben am 11. Februar 2011 zahlreiche Expertinnen und Experten sowie über 160 Interessierte aus Russland und Deutschland...
Trauer um Moskauer Anschlagsopfer
Zu dem Selbstmordanschlag auf dem Moskauer Flughafen Domodedowo erklärt Marieluise Beck, Sprecherin für Osteuropapolitik:
