Marieluise Beck

Mitglied des Deutschen Bundestags

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage „Rolle von Bundesregierung und Auswärtigem Amt bei der Unterstützung des Vereins ‚Deutschland-Russland - Die neue Generation‘“

Ende Mai fand in Moskau ein Treffen des Vereins „Deutschland-Russland - Die neue Generation“ statt. Medienberichten zufolge sollte daran der Duma-Abgeordnete Robert Schlegel einen aktiven Part haben.

Robert Schlegel, der in der Duma eine Gesetzesinitiative zur Einschränkung der Medienfreiheit initiiert hatte, gehört zu der umstrittenen Jugendgruppierung „Naschi“, die durch ihre menschenrechtsverachtenden Aktionen Schlagzeilen gemacht hat. Der Verein „Deutschland-Russland – Die Neue Generation“ soll auch beim Auswärtigen Amt Unterstützung nachgesucht haben. In einer von Marieluise Beck initiierten Kleinen Anfrage hat sich die Bundestagsfraktion „Bündnis 90/ Die Grünen“ bei der Bundesregierung über ihre mögliche Unterstützung dieser Veranstaltung erkundigt. In der Antwort auf die Kleine Anfrage teilt die Bundesregierung u.a. mit, dass sie den Verein "Deutschland-Russland - Die Neue Generation" finanziell nicht unterstützt. Die umstrittenen Praktiken der Jugendbewegung "Naschi" seien der Bundesregierung bekannt und werden von ihr nachdrücklich verurteilt.

Lesen sie hier die Antwort der Bundesregierung.

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