Marieluise Beck

Mitglied des Deutschen Bundestags

Antwort der Bundesregierung zum Tanklager Bremen-Farge

In Bremer Ortsteil Farge ist durch das ehemalige militärische Tanklager das Grundwasser über Jahrzehnte sehr stark mit Schadstoffen verseucht worden. Die Umweltbehörde warnt deshalb die Anlieger vor der Nutzung des Grundwassers etwa für die Bewässerung von Gärten. Die Anlage wurde in den 1930er Jahren von der Wehrmacht gebaut und bis 2013 zuletzt durch die Bundeswehr genutzt. Die Grundwasserverseuchung liegt vermutlich viel Jahrzehnte zurück. Derzeit wird von der Bundesregierung das Grundwasser durch Abpumpen und Reinigen saniert, was aber einen langfristigen Prozess darstellt. Seit die Bundeswehr 2013 das Tanklager stilllegte, sucht die Bundesregierung einen Käufer für die Anlage. Dieser könnte wegen der bestehenden und rechtlich nicht anfechtbaren Betriebsgenehmigung das Tanklager als solches weiter nutzen.

Auch wenn aktuell keine akute weitere Gefährdung von dem Tanklager ausgeht, wollen Anwohner und die Stadt Bremen die Bundesregierung dazu bewegen, die Anlage nicht zu verkaufen und statt dessen dauerhaft stillzulegen. Allerdings gibt es von Seiten des Bundes keine Klarheit, welche Bundesbehörde derzeit für das Tanklager zuständig ist. Damit fehlt der richtige Ansprechpartner für die Forderung nach einer Stilllegung.

Marieluise Beck fragte deshalb die Bundesregierung:

Welche Bundesbehörde trägt derzeit Verantwortung für die Sanierung und weitere Verwendung des ehemaligen Tanklagers der Bundeswehr in Bremen Farge und was ist der aktuelle Stand der Bemühungen, eine Folgenutzung der Grundstücke und Anlagen sowie gegebenenfalls einen Käufer für die Anlage zu finden?

Antwort von Markus Grübel, Staatssekretär im Bundesministerium der Verteidigung vom 22. Februar 2014:

Das Tanklager Bremen-Farge befindet sich im Eigentum der Bundeswehr. Die Bundeswehr ist daher für die Kontaminationsbearbeitung im Rahmen ihres Altlastenprogramms verantwortlich und führt derzeit im Tanklager Bremen-Farge eine Grundwassersanierung durch.

Die Bundeswehr beabsichtigt, das Tanklager Bremen-Farge zeitnah an die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) abzugeben. Derzeit finden Gespräche zu den Modalitäten der Übergabe statt. Nach Klärung noch offener Fragen wird die BImA die Verwertungsbemühungen fortsetzen; Kaufinteressenten sind nach Auskunft der BImA vorhanden.

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Hier gibt es weitere Informationen des Bremer Umweltsenators zum Tanklager Farge.

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