Marieluise Beck

Mitglied des Deutschen Bundestags

Wahlen in Turkmenistan: Verpackung ohne Wert

Zu den Parlamentswahlen in Turkmenistan erklärt Marieluise Beck:

Die sogenannten Wahlen in Turkmenistan waren eine Show-Veranstaltung, die mit Demokratie nichts zu tun haben. Nach wie vor gab es keine Wahl zwischen Alternativen. Der Wahlkampf war eine reine Propagandaveranstaltung der Regierung. Dies hat auch die kleine Expertengruppe der OSZE, die die Wahlen und ihre Umstände analysiert, schon im Vorfeld mit diplomatischeren Worten festgestellt.

Der scheinbare Fortschritt im Land besteht aus kosmetischen Operationen. Der jetzige Diktator, der im Unterschied zu seinem Vorgänger immerhin kein Psychopath ist, geht geschickter vor. Das Ergebnis sind Pseudo-Wahlen, wie es sie schon zu sowjetischen Zeiten gab. Opposition und Zivilgesellschaft haben in der Praxis keine Chance auf Gehör, geschweige denn Kandidaturen.

Dennoch bleibt der Dialog mit den turkmenischen Machthabern sinnvoll, denn sie scheinen ein Interesse an guten Beziehungen nach Europa zu haben. Dazu bedarf es eines langen Atems und dem Beharren auf demokratischen Mindeststandards.

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