Marieluise Beck

Mitglied des Deutschen Bundestags

Kein Platz für rassistische Hetze der NPD. Auch nicht in Bremen!

Der Landesverband der Grünen verurteilt die Hetzkampagne der NPD gegen Sinti und Roma aufs Schärfste. Die in Bremerhaven und in Bremen aufgehängten Wahlplakate verunglimpfen Sinti und Roma auf pauschale und üble Weise. Die Grünen unterstützen deshalb die Forderung des Bremerhavener Sinti-Vereins, mit allen rechtlichen und politischen Schritten gegen diese menschenverachtende Wahlwerbung vorzugehen. Das gilt für Bremerhaven wie für Bremen.
Dazu erklärt die in Bremerhaven lebende Bundestagskandidatin der Grünen, Sülmez Dogan: „Wir haben tiefstes Verständnis für die Gefühle unserer MitbürgerInnen, der Sinti und Roma, die oft seit Jahrhunderten in Deutschland leben und den Mord der Nazis an ihrem Volk überlebt haben. Wir sind entsetzt über diese offen rassistische Wahlwerbung der Neonazis, die Sinti und Roma stigmatisiert und bewusst Ängste in der Bevölkerung schüren soll. Es ist unerträglich, dass nach den Morden des NSU solche volksverhetzenden Plakate immer noch ungestraft aufgehängt werden."
Marieluise Beck, Spitzenkandidatin der Grünen: „Ist das etwa keine Volksverhetzung, was die NPD inzwischen auch in Bremen an den Straßenrand hängt? Im Rechtsstaat urteilen darüber auch Gerichte, natürlich. Aber vor allem wir Bürgerinnen und Bürger haben die Pflicht zu einem klaren und deutlichen Urteil. Wir alle sind aufgerufen, uns dieser rechtsextremistischen Propaganda entgegenzustellen, ihr nirgendwo Raum zu geben. Bei der Bundestagswahl haben die BremerInnen und BremerhavenerInnen die Möglichkeit, mit ihrer Stimme ein deutliches Zeichen zu setzen: Im Land Bremen ist kein Platz für Neonazis."

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