Marieluise Beck

Mitglied des Deutschen Bundestags

Grüne Eckpunkte für eine ausgewogene Zentralasienpolitik

Zentralasien ist eine Region, die lange Zeit von den westlichen Staaten weitgehend unbeachtet blieb. Dies soll sich jetzt ändern: Die Bundesregierung plant, in ihrer EU-Ratspräsidentschaft die Verabschiedung einer EU-Zentralasienstrategie herbeizuführen. Wir sehen die Herausforderung für eine deutsche, aber auch für eine EU- Zentralasienpolitik vor allem in der Ausgewogenheit zwischen der Verfolgung wirtschaftlicher Interessen und einer konkreten Menschenrechtspolitik.

Mit diesem Themenspecial stellt die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen ihre jüngsten Initiativen und Forderungen vor. Dabei ist es für uns wichtig, neben einem Blick auf die gesamte Region auch die Besonderheiten der fünf zentralasiatischen Staaten Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan zu beachten und länderspezifische Ansätze zu entwickeln. Für Bündnis 90/Die Grünen gehören als Eckpfeiler zu einer Zentralasienpolitik neben einem Ausbau der wirtschaftlichen Beziehungen vor allem die Förderung von Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten, die Armutsbekämpfung, der Umweltschutz und ein nachhaltiges Wassermanagement.

Eckpunkte für eine EU-Zentralasienstrategie: Unsere Forderungen an die Bundesregierung zu der geplanten EU-Zentralasienstrategie MEHR

Unverändert: Menschenrechtslage in Usbekistan: Wir fordern die Bundesregierung zu einem klaren Kurs in Sachen Menschenrechte gegenüber Usbekistan auf. MEHR

Für ein Turkmenistan mit Zukunft: Das zentralasiatische Land nach den Wahlen im Februar 2007. MEHR

Menschenrechte in Zentralasien stärken: Mit unserem Antrag „Menschenrechte in Zentralasien stärken“ fordern wir, dass sich Deutschland für eine Stärkung der EU-Menschenrechtspolitik und der OSZE in Zentralasien einsetzt. MEHR

Menschenrechte in Usbekistan: Die Bundesregierung muss ihre Menschenrechtspolitik gegenüber Usbekistan intensivieren MEHR

Usbekistan - ein Jahr nach Andijan: Ein Jahr nach den blutigen Unruhen von Andijan weigert sich die usbekische Regierung noch immer, eine internationale unabhängige Untersuchungskommission zuzulassen. MEHR

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