Marieluise Beck

Mitglied des Deutschen Bundestags

Ein Scherbenhaufen der amerikanischen Außenpolitik

flags_usa_and_germany.jpg

By Tvabutzku1234[CC0], WikiCommons

flags_usa_and_germany.jpg

By Tvabutzku1234[CC0], WikiCommons

Nach Gesprächen der Obleute des Auswärtigen Ausschusses mit politischen Vertretern in Washington, DC erklärt Marieluise Beck zur Geheimdienstaffäre um den mutmaßlichen Doppelagenten beim BND:

In den politischen Gesprächen in Washington, DC - unter anderem mit Senatorin Diane Feinstein (D-Calif.), Vorsitzende des Geheimdienstausschusses im US Senat - wurde deutlich, dass auch auf amerikanischer Seite das Unverständnis für das Agieren der US-Geheimdienste groß ist. Man geht von einer vollständigen Verselbständigung der Dienste aus.

Die politische Klasse in Washington, DC ist aufgefordert, endlich zu erkennen, dass die Geheimdienste durch ihren respektlosen Umgang mit Verbündeten die amerikanische Außenpolitik schwer beschädigen. Sie hinterlassen speziell in dem traditionell engen transatlantischen Verhältnis zwischen Deutschland und den USA einen Scherbenhaufen. Es ist Zeit zu handeln und die Arbeit der Geheimdienste in Schranken zu weisen. Das transatlantische Verhältnis muss wieder von gegenseitigem Respekt und Vertrauen geprägt sein, denn zahlreiche globale Herausforderungen  - von der Krise in der Ukraine, über die Konflikte im Nahen Osten bis zur Bekämpfung des Klimawandels - erfordern eine starke transatlantische Partnerschaft.  

Hintergrund: Die Grüne Obfrau im Auswärtigen Ausschuss, Marieluise Beck, befindet sich derzeit mit ihren Obleute-Kollegen auf einer dreitägigen Delegationsreise zu politischen Gesprächen in New York und Washington, DC.

Kategorie: