Marieluise Beck

ehem. Mitglied des Deutschen Bundestags

Die Lehre aus Srebrenica heißt Verantwortung übernehmen

Zum 15. Jahrestag des Massakers von Srebrenica am 11. Juli erklärt Marieluise Beck MdB, Vorsitzende der Bremer Hilfsorganisation "Brücke der Hoffnung":

Noch immer machen die Berichte über das Massaker in Srebrenica vor 15 Jahren fassungslos; ob der Monstrosität des Verbrechens und ob des Versagens der internationalen Gemeinschaft, die nach dem Zweiten Weltkrieg einem erneuten Völkermord in Europa tatenlos zusah. Srebrenica ist damit das Fanal für die internationale Gemeinschaft, sich endlich ihrer Verantwortung zum Schutz der Bevölkerung vor Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu stellen.

Auch 15 Jahre nach dem Krieg ist das Haager Tribunal noch mit der juristischen Aufarbeitung der Kriegsverbrechen befasst. Glücklicherweise muss sich inzwischen Radovan Karadzic als politisch Verantwortlicher für das Massaker in Den Haag verantworten. Die Auffindung und Auslieferung des hauptverantwortlichen Generals Ratko Mladic steht jedoch weiterhin aus. An diesem Schritt führt für Serbien kein Weg vorbei, wenn es Mitglied der  Wertegemeinschaft der EU werden will. Auch ist die gesellschaftliche Auseinandersetzung mit den begangenen Verbrechen bislang nur in Ansätzen begonnen worden. Ohne Aufarbeitung der Vergangenheit aber kann es kein neues, modernes Serbien geben.

Bis heute leidet Bosnien und Herzegowina an den Folgen des mörderischen Kriegs. Die Verfassung auf Basis des Friedensvertrags von Dayton befördert weiterhin Nationalismus in allen drei großen Ethnien des Landes. Auch aus dem Versagen in Srebrenica und der Mitverantwortung für Dayton resultiert für die EU die Verantwortung, sich für die Überwindung der ethnischen Blockadepolitik in Bosnien und Herzegowina stark zu machen. Dazu gehört auch, sich entschlossen für eine Verfassungsreform einzusetzen. Nur so können der Nationalismus eingedämmt, die dringend notwendigen Reformen angegangen und die Lebensbedingungen für die Menschen verbessert werden. Und schließlich kann nur so der Weg für Bosnien und Herzegowina in die EU geebnet werden.

Marieluise Beck ist Vorsitzende der Parlamentariergruppe Bosnien und Herzegowina im Deutschen Bundestag und wird als Vertreterin des Bundestags an der Gedenkfeier am 11. Juli 2010 in Srebrenica teilnehmen.

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