‚Die Dichte der deutsch-russischen Beziehungen verlangt nach Einmischung. Diese ist nötig, um den Schaden zu begrenzen, den das Putin-Regime seinem Land zufügt.‘

Prof. Dr. Wolfgang Eichwede, Einmischen tut Not! OSTEUROPA 4/2013

Die Bürgergesellschaft in Russland gerät immer mehr unter Druck. Die jüngsten Durchsuchungen von NGOs und Stiftungen sind nur eine Facette der Repressionen des Kreml gegen eine erstarkende Zivilgesellschaft.

Nach den gefälschten Präsidentschafts- und Parlamentswahlen hat die russische Gesellschaft ein neues Selbstbewusstsein gezeigt: das Land erlebte die größten Proteste seit der Zeit der Perestroika. Doch anstatt diese Revitalisierung der Zivilgesellschaft als Chance für das Land zu begreifen, sagt ihr das Regime Putin den Kampf an. Zahlreiche Gesetze wurden verschärft, die Rechte der Bürgerinnen und Bürgern beschnitten. Die gelenkten Medien hetzen gegen Opposition und NGOs. Kritikern werden politische Prozesse gemacht. Durch diese systematischen Repressionen entfernt sich Russland immer weiter von den demokratischen Werten, denen es sich als Mitglied des Europarats und der OSZE verpflichtet hat und die die Basis für eine gemeinsame europäische Perspektive bilden.  

Sind die Massenproteste ein Signal für eine nachhaltige gesellschaftliche Entwicklung? Ist das repressive Vorgehen Putins ein Zeichen seiner Stärke oder seiner Schwäche? Wie sollen die deutsche und europäische Politik auf die Entwicklungen in Russland reagieren? Wie kann die russische Bürgergesellschaft unterstützt werden? Über diese und weitere Fragen möchten wir uns mit Ihnen und Euch austauschen.

Prof. Dr. Hans-Henning Schröder
Russland-Experte der Stiftung Wissenschaft und Politik / Berlin
Herausgeber der Russland-Analysen

Marieluise Beck / MdB
Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarats

am Donnerstag / 23. Mai / 18 Uhr
im EuropaPunktBremen / Am Markt 20 / Bremen

Eine Kooperation mit Amnesty International Hochschulgruppe Bremen .