Wenige Tage vor dem Gipfel in Litauen am 28. und 29. November legte Präsident Janukowitsch das zum Unterschreiben vorbereitete Assoziierungsabkommen mit der EU kurzerhand auf Eis. Dieser Vertrag bot der Ukraine engere Beziehungen und Unterstützung bei Reformen an. Im Gegenzug sollte die Ukraine ihre Rechtsgrundlagen an europäischen Normen wie Rechtsstaatlichkeit, Meinungsfreiheit und Toleranz gegenüber Vielfalt ausrichten. Es ist zu vermuten, dass Janukowitsch sich dem massiven Druck des Kreml beugte, der die sechs Länder der Östlichen Partnerschaft wieder zu seinem Einflussgebiet erklärt hat. 

Die Mehrzahl der Ukrainerinnen und Ukrainer sieht ihre Zukunft jedoch in Europa und nicht in einer eurasischen Union. Mit den größten Protesten seit der orangenen Revolution setzen die Bürgerinnen und Bürger ein deutliches Zeichen für Europa und damit für Freiheit, Demokratie und Stabilität.

Während Russland seinen Nachbarstaaten unverhohlen droht und mit Handelskriegen sowie ruinösen Gaspreisen vom europäischen Kurs abzubringen versucht, ist es wichtig, dass Europa seine Türen für die östlichen Nachbarn offen hält. Doch wie soll die EU den geostrategischen Ansprüchen des Kreml begegnen? Wie vertragen sich Vertiefung und Erweiterung der EU? Ist die Östliche Partnerschaft ein adäquates Instrument, hat sie genug Substanz und bietet sie eine ausreichende Perspektive? Wie kann es mit der Ukraine nun weitergehen?

Diese Fragen diskutieren Marieluise Beck MdB, Katerina Malygina / Forschungsstelle Osteuropa und Dr. Henrike Müller / Zentrum für Europastudien am Freitag, 6. Dezember um 12.30 Uhr im EuropaPunktBremen / Am Markt 20, Haus der Bürgerschaft, Erdgeschoss. Seien Sie herzlich eingeladen, sich an dem Gespräch zu beteiligen. Zur Stärkung werden kleine Snacks gereicht.