Marieluise Beck

ehem. Mitglied des Deutschen Bundestags

Meine Arbeit in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats

Als Vertreterin des Deutschen Bundestages gehöre ich der Parlamentarischen Versammlung des Europarats an. Diese älteste zwischenstaatliche politische Organisation in Europa vereinigt insgesamt 47 Staaten, davon 21 aus Mittel-und Osteuropa. Die Hauptziel des Europarats besteht darin, einen gemeinsamen demokratischen und rechtstaatlichen Raum in Europa zu schaffen und die Achtung der Grundwerte Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sicherzustellen. Grundlage seiner Arbeit ist die Europäische Menschenrechtskonvention. Jeder Staat muss sich auf ihren Wortlaut und die in ihm zum Ausdruck gekommenen Werte verpflichten, bevor er dem Europarat beitreten kann.

Als wesentlicher politischer Anker und Hüter der Menschenrechte gewährt der Europarat besonders den Transformationsstaaten Europas umfangreiche Unterstützung dabei, neben der Umgestaltung der Wirtschaft auch politische, gesetzliche und verfassungsrechtliche Reformen durchzuführen und so demokratische und rechtsstaatliche Strukturen zu etablieren und zu entwickeln.

In der Parlamentarischen Versammlung des Europarats bin ich Mitglied der Fraktion Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE) sowie Mitglied im Ausschuss für Recht und Menschenrechte. Schwerpunkt meiner Arbeit bilden Themen der Rechtsstaatlichkeit.

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