Marieluise Beck

ehem. Mitglied des Deutschen Bundestags

„Russland: Nach der Wahl ist vor der Wahl“

Einladung zum Fachgespräch der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen am 07. Februar in Berlin.

Seit Dezember 2011 gibt es in Russland eine Entwicklung, die niemand vorhergesehen hatte. Viele Bürgerinnen und Bürger haben nach den Parlamentswahlen, die massiv zugunsten der Kreml-Partei "Einiges Russland" manipuliert wurden, dem System der gelenkten Demokratie öffentlich ein "Njet" entgegengesetzt. Zehntausende aus einem breiten politischen Spektrum, darunter auch Kommunisten und Nationalisten, gingen auf die Straßen, um gegen die Wahlfälschungen zu protestieren und Neuwahlen zu fordern. Auch eine junge, demokratische, gut vernetzte und selbstsichere Zivilgesellschaft zeigte dabei ihr Gesicht.

In dieser Situation sind die anstehenden Präsidentschaftswahlen am 4. März 2012 eine große Herausforderung für die russische Führung. Durch die Unzufriedenheit eines wesentlichen Teils der Bevölkerung mit der Kreml-Partei hat der Nimbus Putins als ewiger Sieger einen Kratzer bekommen. Nur wenige Wochen bleiben dem Noch-Ministerpräsidenten, um seine frühere Popularität zurückzugewinnen und eine Stichwahl zu vermeiden.

Signalisieren die Massenproteste eine nachhaltige Veränderung in Russland? Ist ein "russischer Frühling" vorstellbar? Können die demokratischen Kräfte eine realistische Alternative zur herrschenden politischen Führung darstellen? Wie reagiert der Kreml auf den Aufbruch? Was ist von den bevorstehenden Präsidentschaftswahlen zu erwarten? Wie soll die deutsche und europäische Politik auf die Entwicklungen in Russland reagieren?

Über diese und weitere Fragen wollen wir im Rahmen eines Fachgesprächs mit russischen und deutschen Fachleuten aus Wissenschaft, Politik und Zivilgesellschaft diskutieren.

Die näheren Angaben über Programm, Zeit, Ort, ReferentInnen und Anmeldeformalitäten finden Sie in unserem Internetangebot unter:

http://www.gruene-bundestag.de/cms/termine/dok/400/400202.html

Bitte nutzen Sie die Möglichkeit der online-Anmeldung bis 02.02.2012:

https://www.gruene-bundestag.de/cms/termine/dok/401/401444.html
 
Aufgrund der Sicherheitsbestimmungen des Deutschen Bundestages ist eine namentliche Anmeldung mit Angabe des Geburtsdatums erforderlich. 

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