Marieluise Beck

ehem. Mitglied des Deutschen Bundestags

GOLOS – die Stimme der russischen Wähler

Heute hat Marieluise Beck Lilja Schibanowa und Alexander Kynew von der russischen NGO „GOLOS“ (Stimme) getroffen.

Seit mehreren Jahren beobachten die Aktivistinnen und Aktivisten von GOLOS die Wahlen in Russland. Auch bei den am 4. Dezember stattfindenden Parlamentswahlen werden sie wieder dabei sein. 

Die Langzeitbeobachtung des Wahlkampfs läuft bereits seit September. Nicht nur speziell geschulten Wahlbeobachter, auch normale Bürgerinnen und Bürger nehmen daran teil.  Tausende von ihnen schicken der Organisation Informationen über die Verstöße während des Wahlkampfes. Oft sind dies kurze Videofilme und Fotos. Die Meldungen schildern zum Beispiel wie auf Lehrerinnen und Lehrer, Ärztinnen und Ärzte sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der staatlichen Betriebe Druck ausgeübt wird, damit sie die Kreml Partei „Einiges Russland“ wählen, oder wie die Opposition bei ihrem Wahlkampf auf der Straße oder beim Zugang zu den Medien benachteiligt wird.

„Die Bereitschaft der Bürger gegen die offensichtlichen Verstöße etwas zu unternehmen, hat in den letzten Jahren zugenommen“, sagt Alexander Kynew. "Das ist ein gutes Signal."

Die so gesammelten Informationen fließen in die Berichte von Golos ein.  Auf diese sind die westlichen Wahlbeobachter angewiesen. Schließlich haben sie selbst oft nur die Chance für  eine kurze Zeit um den Wahltag selbst nach Russland zu reisen.

Auch Marieluise Beck wird Anfang Dezember als Wahlbeobachterin der Parlamentarischen Versammlung des Europarats Moskau besuchen. Ein Treffen mit GOLOS wird ein wichtiger Punkt in ihrem Programm sein.

    

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