Marieluise Beck

ehem. Mitglied des Deutschen Bundestags

Präsidentschaftskandidatur von Wladimir Putin: Vorwärts in die Vergangenheit

Zum Vorschlag Dmitrij Medwedews, Putin solle bei den Präsidentschaftswahlen kandidieren, erklärt Marieluise Beck, Sprecherin für Osteuropapolitik:

Die Präsidentschaftswahl in Russland ist mit dem Vorschlag von Dmitrij Medwedew praktisch entschieden. Die Hoffnungen auf eine umfassende Modernisierung des Landes, die sich in Teilen der Öffentlichkeit an die Präsidentschaft Medwedews noch immer geknüpft hatten, haben sich erledigt.

Mit seinem Vorschlag erweist sich Medwedew als Statthalter-Präsident, der seinem Vorgänger und Nachfolger die Macht gesichert hat. Die angekündigte Rochade verheißt für das Land nichts Gutes. Die Politik Putins steht für Stagnation und Absicherung des Status quo. Reformen, die angesichts der endemischen Korruption und gravierender rechtsstaatlicher Defizite überfällig sind, sind auch in einer dritten Amtszeit Putins nicht zu erwarten.

Die Rochade zwischen der Nummer eins und zwei der russischen Machtpyramide kann nun vertikal und horizontal bis zum St. Nimmerleinstag weitergehen.

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