Auf Einladung von Marieluise Beck und ihrem neuen Fraktionskollegen Matthias Gastel haben heute eine ganze Reihe von Abgeordneten der grünen Bundestagsfraktion das Greenpeace-Schiff Beluga II besucht. Es liegt zur Zeit im Berliner Regierungsviertel, um über die Arctic Sunrise und die inhaftierte Crew (die sogenannten Arctic 30) zu informieren. Vor Ort berichteten unter anderem Tobias Münchmeyer und Stefan Krug – beide von der politischen Vertretung von Greenpeace in Berlin - über die Situation der inhaftierten Aktivstinnen und Aktivisten. Die 30-köpfige Besatzung der Arctic Sunrise befindet sich seit fast zwei Monaten in russischer Untersuchungshaft. Vor dem Internationalen Seegerichtshof in Hamburg findet zur Zeit ein Prozess statt, bei dem die Niederlande als Flaggenstaat der Arctic Sunrise auf Herausgabe des Schiffes und Freilassung der Crew klagt.
Für Greenpeace und das Schicksal der Inhaftierten ist dieser Prozess ein Hoffnungsschimmer. Das Urteil wird am 22. November erwartet. Ob der Kreml sich einem Urteil des Seegerichtshofes beugen würde, ist nach seiner Verweigerung der Prozessteilnahme allerdings mehr als zweifelhaft.
Gestern hat die Grüne Bundestagsfraktion auf ihrer Fraktionsklausur einstimmig eine Resolution verabschiedet, in der die russischen Behörden aufgefordert werden, die gesamte Crew der Arctic Sunrise sofort auf freien Fuß zu setzen und die gegen sie erhobenen Vorwürfe fallenzulassen.
Den Text des Fraktionsbeschlusses finden sie hier: http://www.gruene-bundestag.de/fileadmin/media/gruenebundestag_de/frakti...
Wie Sie selbst Greenpeace und die Besatzung der Arctic Sunrise unterstützen können, erfahren Sie hier:
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