Marieluise Beck

ehem. Mitglied des Deutschen Bundestags

Weißrussland verweigert Visum

Marieluise Beck darf nicht zum Minsk-Forum vom 9. bis 11. November 2006 nach Belarus reisen. Auf dem Forum treffen einmal jährlich deutsche und belarussische Vertreter auf staatlicher und zivilgesellschaftlicher Ebene aufeinander, um über die gegenseitigen Beziehungen zu sprechen. Neben wissenschaftlichen, kulturellen und wirtschaftlichen Beziehungen spielt hier auch die Frage der Menschenrechte und Demokratie eine gewisse Rolle. Allerdings ist der menschenrechtliche Dialog mit den belarussischen Offiziellen eine Gratwanderung.

Warum Marieluise Beck das Visum zur Einreise verweigert wurde, kann nur vermutet werden. Die Abgeordnete Beck hatte als Mitglied der Parlamentarischen Versammlung der OSZE an der Wahlbeobachtungsmission zu den Präsidentschaftswahlen am 13. März 2006 teilgenommen. Die OSZE hat die Wahl, die der autoritär regierende Präsident Lukaschenko für sich als Sieg reklamierte, als weder frei noch fair bezeichnet. Nach Bekanntgabe des Wahlergebnis’ strömten tausende Weißrussen auf die Straßen von Minsk, um mit den Oppositionskandidaten Kosulin, inzwischen zu fünfeinhalb Jahren Haft verurteilt, und Milikjewitsch gegen das undemokratische Wahlergebnis zu demonstrieren. Marieluise Beck hat in der Presse in das Regime Lukaschenko als letzte Diktatur Europas bezeichnet. Das war offensichtlich den belarussischen Autoritäten zu viel und wurde mit Visa-Bann bestraft.

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