Marieluise Beck

ehem. Mitglied des Deutschen Bundestags

Historische Verantwortung für das Massaker von Srebrenica

Zum Jahrestag des Massakers von Srebrenica am 11. Juli erklärt Marieluise Beck MdB, Vorsitzende der Parlamentariergruppe Bosnien und Herzegowina im Deutschen Bundestag: Auch nach 16 Jahren machen die Berichte über das Massaker in Srebrenica fassungslos: Ein Völkermord mitten im Herzen Europas und die internationale Gemeinschaft sah tatenlos zu.

Durch die Verhaftung von Ratko Mladic im Mai dieses Jahres und seine Überstellung an das Kriegsverbrechertribunal in Den Haag besteht nun eine Chance, dieses unfassbare Kriegsverbrechen nach 16 Jahren juristisch aufzuarbeiten. Zwar werden kein Prozess und kein Urteil den Opfern ihre Lieben zurückgeben und ihre Albträume beenden können, doch  es ist gut, dass sich Mladic nun verantworten muss, denn Recht und Gerechtigkeit helfen dabei, unvorstellbares Leid zu verarbeiten.

Das Verbrechen an den Muslimen ist nicht nur die Schuld eines General Mladic und seiner Schergen. Schuld ist auch die internationale Staatengemeinschaft, die viel zu lange den Kriegen auf dem Balkan zuschaute und die UN zu schwach hielt, um wirkungsvollen Schutz geben zu können.

Diese Verantwortung wurde der internationalen Gemeinschaft erst am vergangenen Dienstag deutlich vor Augen geführt. Erstmals erklärte ein Gericht in Den Haag die Niederlande für ihr Nichthandeln während des Massakers für haftbar und spricht Familien von drei Opfern Entschädigungen durch den niederländischen Staat zu.

Aus der Mitverantwortung für den Krieg gegen Bosnien und das Massaker in Srebrenica erwächst die historische Verantwortung, das unzulängliche staatliche Gebilde Bosnien und Herzegowina lebensfähig zu machen. Dazu gehört die Überwindung der Daytoner Verfassung und die Perspektive für die Aufnahme in die EU.

Marieluise Beck ist wird als Vertreterin des Bundestags an der Gedenkfeier am 11. Juli 2011 in Srebrenica teilnehmen.

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