Marieluise Beck

Mitglied des Deutschen Bundestags

Interview auf DLF zum Ost-Gipfel der EU Ende September in Warschau

Am 1. Oktober 2011 sprach Marieluise Beck im Interview mit dem Deutschlandfunk über den am Vorabend in Warschau beendeten Ost-Gipfel der EU. Der Gipfel der Östlichen Partnerschaft wurde von einem Eklat mit Belarus überschattet, das seine Teilnahme wegen angeblicher Diskriminierung abgesagt hatte. Die EU hatte zuvor wegen der anhaltenden Repressionen gegen Opposition und Zivilgesellschaft eine Teilnahme des Machthabers Alexander Lukaschenko abgelehnt und stattdessen Außenminister Sergej Martynow eingeladen. Der Gipfel wurde zudem als Misserfolg gewertet, da die EU sich mit den verbliebenen fünf Partnerländern Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Moldau und Ukraine nicht auf eine Verurteilung der politischen Lage in Belarus in der gemeinsamen Abschlusserklärung einigen konnte. Damit stellten sich die Partnerländer gegen die Grundlagen der Partnerschaft, die sich an demokratischen und menschenrechtlichen Werten orientieren soll.

Die Partnerländer kritisierten ihrerseits, dass die EU vor allem auf Betreiben Deutschlands und Frankreichs jeglichen Hinweis auf eine mögliche EU-Perspektive für die Partnerländer in der Abschlusserklärung verhindert hatte.

Hören Sie hier das Interview mit Marieluise Beck.