Zur Entscheidung des russischen Justizministeriums, die internationale Gesellschaft „Memorial“ als „ausländischen Agenten“ einzustufen, erklärt Marieluise Beck, Sprecherin für Osteuropapolitik:

Die Aufarbeitung der totalitären Vergangenheit der Sowjetunion ist dem Kreml seit langem ein Dorn im Auge. Die staatliche Propaganda stilisiert Stalin wieder zum großen Staatsmann. Seine Verbrechen werden bagatellisiert. Nun wird mit „Memorial“ eine der renommiertesten russischen NGOs, die sich seit bald 30 Jahren der Aufarbeitung des Stalinismus widmet, ausgerechnet mit einem dem Stalinismus entliehenen Begriff gebrandmarkt.

Die Behörden machen auch vor den millionenfachen Opfern der sowjetischen Unterdrückung keinen Halt. Für die russische Gesellschaft ist das ein harter Schlag.

Die russische Justiz ist aufgerufen, diese Entscheidung des Justizministeriums zu revidieren. Internationale Aufmerksamkeit und Solidarität mit der russischen Zivilgesellschaft ist wichtiger denn je.