Marieluise Beck

Mitglied des Deutschen Bundestags

Kaum Antworten der Bundesregierung zu MH17

Am 17. Juli 2014 kamen über der Ostukraine 298 Insassen eines Fluges von Malaysia Airlines mit der Nummer MH17 tragisch ums Leben. Unter den Opfern waren auch 192 niederländische Staatsangehörige. Das Gemeinsame Ermittlungsteam (Joint Investigation Team), das das Verbrechen strafrechtlich untersucht, hat inzwischen bestätigt, dass die zivile Verkehrsmaschine mit einem aus Russland auf Bestellung gelieferten Raketensystem abgeschossen wurde. Der tragische Tod der fast 300 Menschen ist Folge des von Russland initiierten und mit Kriegsmaterial und Soldaten beförderten Kriegs gegen die Ukraine. Auf mögliche zivile Opfer hat der Kreml keine Rücksicht genommen.

Die russische Regierung hat noch am Tag des Unglücks begonnen, mit Falschinformationen und irreführenden Thesen die Ermittlung der Absturzursache zu behindern und die Hintergründe zu verschleiern. Inzwischen spielt MH17 in der Diskussion um den Krieg in der Ostukraine kaum noch eine Rolle, dabei ist die Beweislast gegen den Kreml inzwischen erdrückend. Möglicherweise wird das Verbrechen als hinderlich auf dem Weg zu einer notwendigen diplomatischen Lösung angesehen und deshalb als Thema gemieden.

Die Bundesregierung lässt in ihren knapp gehaltenen Antworten auf unsere Kleine Anfrage zu MH17 keine Bemühungen erkennen, die Aufklärung voranbringen und die Verantwortlichen zumindest klar bennen zu wollen. Für die Hinterbliebenen der Opfer des Abschusses von MH17 ist die derzeitige Entwicklung zusätzlich tragisch. Ist doch die Wahrheit über die Todesursache ihrer Nächsten das Mindeste, auf das sie Anrecht haben sollten.

Lesen Sie hier die Kleine Anfrage zu der Hintergründen des Abschusses von Flug MH17 und die Antworten der Bundesregierung.

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