Marieluise Beck

Mitglied des Deutschen Bundestags

Zannier in Moskau: Kreml muss Aufklärung zum Tod des OSZE-Beobachters ermöglichen

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(c) 2017 OSCE SMM

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Zum heutigen Besuch des Generalsekretärs der OSZE, Lamberto Zannier, in Moskau erklärt Marieluise Beck, Sprecherin für Osteuropapolitik:

Mehr als 10.000 Opfer hat der Krieg in der Ostukraine schon gefordert. Nun hat es die erfasst, die den vereinbarten Waffenstillstand und -abzug überprüfen sollen. Der Tod des amerikanischen OSZE-Beobachters ist eine bittere Nachricht.

Der Kreml ist in der Pflicht, eine Aufklärung der Umstände zu ermöglichen. Russland trägt eine direkte Mitverantwortung dafür, dass die OSZE ihrem Mandat zur Überwachung des Waffenstillstands und -abzugs in der Ostukraine nicht voll nachkommen kann. Die Bewegungsfreiheit der Mission wird immer wieder mit Verweis auf vermeintliche oder tatsächliche Gefährdung eingeschränkt. Seit dem Beginn sind die Beobachter immer wieder durch die von Moskau kontrollierten Gewaltherrscher im Donbass tätlich und verbal bedroht und auch beschossen worden. Der Kreml muss der andauernden und mutwilligen Gefährdung der Beobachter umgehend einen Riegel vorschieben.

Der jüngste Vorfall bedroht so auch die Arbeit der OSZE in der Ostukraine insgesamt, weil ihre Mitarbeiter nicht sicher sind. Deshalb ist eine schnelle Aufklärung jetzt umso dringender geboten.

Den Angehörigen des getöteten amerikanischen OSZE-Beobachters sprechen wir unser Beileid aus. Den verletzten deutschen und tschechischen Missionsmitgliedern wünschen wir gute Genesung.