Marieluise Beck

Mitglied des Deutschen Bundestags

Menschenrechte führen Bremen nach Straßburg

Europa ist in Brüssel. Das wissen wir längst. Aber auch in Straßburg? Straßburg versteht sich als ‚Hauptstadt Europas‘. Das ist den meisten unbekannt, obwohl dort zahlreiche europäische Einrichtungen ihren Sitz haben. Daher machte sich eine Gruppe von 30 Personen aus Bremen und Bremerhaven auf den Weg, um Marieluise Beck im Europarat - dem Hüter der Menschenrechte - zu treffen.

Marieluise Beck gab uns einen Einblick in die Geschichte, Aufgabe und Arbeitsweise des Rates, dem insgesamt 48 Nationen angehören. Sie alle haben die Europäische Menschenrechtskonvention gezeichnet, ein Vertrag zum Schutz der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit. Sie hatte als Berichterstatterin der Parlamentarischen Versammlung soeben zu der Menschenrechtslage in den Gebieten außerhalb der Kontrolle der ukrainischen Regierung gesprochen. Sowie über die jüngsten Berichte über Zwangsarbeit in Gefängnissen im Donbass. Die Versammlung des Europarats hatte ihren Bericht mit überwältigender Mehrheit verabschiedet. Noch am selben Tag erklärte Außenminister Frank-Walter Steinmeier, die Arbeit des Europarats sei angesichts der politischen Verwerfungen wichtiger denn je: "Das Eintreten für Menschenrechte steht nicht im Widerspruch zum Ziel außenpolitischer Stabilität und zum Interessenausgleich zwischen den Staaten. Im Gegenteil: sie bedingen einander."

Danach nahmen wir an einer Debatte des Europarats im Palais de l'Europe um das Thema Einwanderung teil - das passte gut, denn unsere Gruppe aus dem Bremer Rat für Integration befasst sich täglich ehrenamtlich, beruflich und persönlich mit Migration, Zugang zum Arbeitsmarkt und dem gesellschaftlichen Miteinander. Wir besuchten zudem den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte - die Referentin eine Bremerin! Sie erklärte uns, dieses Gericht wache über die Menschenrechte von über 800 Millionen EuropäerInnen und sei oft die einzige Möglichkeit, für erlittene Menschenrechtsverletzungen Gerechtigkeit zu erfahren. Und so sind es auch zumeist Privatpersonen, die Beschwerden erheben und ihre Fälle von Konventionsverletzungen direkt vor den Gerichtshof bringen. Über 50.000 Beschwerden im Jahr.

Wir besichtigten auch das Europäische Parlament im Gebäude 'Louise Weiss‘, sprachen mit einem Redakteur des deutsch-französischen Fernsehsenders Arte, lernten die Stadt per Boot, in der Tram und zu Fuß kennen, aßen Flammkuchen, besuchten den Münster mit seiner astrologischen Uhr und lernten so Straßburg nicht nur als wunderschöne mittelalterliche Stadt kennen sondern auch als bedeutenden Sitz europäischer Institutionen.

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